Was ist ein Städtebaulicher Vertrag?
Die Stadt Leipzig und die CG Gruppe haben im April 2017 einen städtebaulichen Vertrag geschlossen. Die Frage ist nun: Was ist das überhaupt für ein Vertrag?
Das Wort „städtebaulich“ steht für alles, was das Bauen in der Stadt umfasst. Angefangen bei der Planung neuer Straßen bis hin zur Gestaltung von Parkanlagen. Ein städtebaulicher Vertrag ist also eine Vereinbarung über die Rahmenbedingungen für die Planung und Entwicklung eines Bauprojekts.
Für Leipzig 416 bedeutet das, dass alle wichtigen Regelungen und Vorgaben in einem Dokument zusammengefasst sind. Dazu gehören
- Angaben zu den Vertragspartnern,
- Informationen zu den Eigentumsverhältnissen,
- wichtige Planungsziele,
- ein Zeit- und Ablaufplan,
- Vereinbarungen über die Art der Zusammenarbeit,
- Anforderungen an Ökologie und Umweltschutz,
- Regelungen zur langfristigen Nachhaltigkeit des Projekts,
- die Klärung der Kostentragung sowie
- Vorgaben, wie die Öffentlichkeit ins Verfahren einbezogen wird.
Mit der Unterzeichnung stimmen beide Vertragspartner, also die Stadt Leipzig und der Projektentwickler, dem Vorschlag zur Quartiersentwicklung zu, und verpflichten sich darauf, die vereinbarten Regelungen so umzusetzen.
